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   LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14   

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https://dejure.org/2018,9446
LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14 (https://dejure.org/2018,9446)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.01.2018 - L 5 KR 403/14 (https://dejure.org/2018,9446)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - L 5 KR 403/14 (https://dejure.org/2018,9446)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Krankenhausvergütung für eine stationäre Behandlung; Krankenhaus-Abrechnungsprüfung; Dreistufiges Verfahren; Anlasslose Prüfung von Krankenhausleistungen und -abrechnungen

  • medcontroller.de
  • rewis.io

    Krankenhausvergütung für die stationäre Behandlung ist von der Krankenkasse zu tragen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 109 Abs. 4 S. 3; KHG § 17c
    Krankenhausvergütung für eine stationäre Behandlung

  • rechtsportal.de

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung durch Fallpauschalen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 28/12 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Die Beklagte ließ im Gefolge der Entscheidungen des BSG vom 16.5.2012 - B 3 KR 14/11 und vom 21.3.2013 - B 3 KR 28/12 R durch ihr in S. angesiedeltes Krankenhaus-Leistungszentrum eine bundesweite Nachschau von Krankenhausabrechnungen durchführen.

    Nach den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen der Krankenhaus-Abrechnungsprüfung (vgl. BSG, B 3 KR 28/12 - R 21.3.2013) ist diese in einem dreistufigen Verfahren durchzuführen.

  • BSG, 23.06.2015 - B 1 KR 26/14 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Die Beklagte hat mit Schriftsatz vom 24.10.2014 die Zulässigkeit der Klage eingeräumt, sich aber ausgehend von der Entscheidung des BSG vom 23.6.2015 - B 1 KR 26/14 R darauf berufen, dass G.K. ambulant hätte behandelt werden können, die Beklagte keine Begründung für die Notwendigkeit der stationären Behandlung gegeben habe und damit mangels Grund der Aufnahme nur Anspruch auf die Vergütung in Höhe Behandlung durch ambulantes Operieren bestehe.

    Leistungsklagen auf Krankenhausvergütung bis zu 2.000 EUR nach Auffälligkeitsprüfung setzen grundsätzlich erst ab 1.9.2014, bei Vertrauensschutz erst ab 1.9.2015 einen Schlichtungsfehlschlag voraus (BSG, 23.6.2015 - B 1 KR 26/14 R in Aufgabe von BSG 8.10.2014 - B 3 KR 7/14 R).

  • SG Mainz, 04.06.2014 - S 3 KR 645/13

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Die Klägerin hat u.a. auch unter Bezug auf das Urteil des SG Mainz (S 3 KR 645/13) und des SG Osnabrück (S 13 KR 1905/13), in welchem das beschriebene Vorgehen der Beklagten, namentlich mit gleichen Schreiben von jeweils 14.10.2013 strittig war, der Anforderung der Beklagten den Grundsatz von Treu und Glauben entgegengehalten.

    Ebenso wie in den Fällen, welche den Verfahren Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 28.6.2017 - L 4 KR 40/16, SG Mainz (S 3 KR 645/13), SG Osnabrück (S 13 KR 1905/13) und des Senates (L 5 KR 559/15) zu Grunde liegen, hatte die Beklagte am 14.10.2013 durch ihr Krankenhaus-Leistungszentrum Abrechnungseinwendungen geltend gemacht.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2017 - L 4 KR 40/16
    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Ebenso wie beispielsweise in dem vom LSG Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 28.6.2017 - L 4 KR 40/16 (anhängig BSG, B 1 KR 35/17 R) beurteilten Sachverhalt schrieb die Beklagte unter dem 14.10.2013 eine Vielzahl von Krankenhausträgern an und machte - wie vorliegend in 28 Behandlungsfällen, davon derjenige des G.K. - mit vorformuliertem Aufforderungsschreiben geltend, die gelisteten Behandlungsfälle würden routinemäßig ambulant durchgeführt.

    Ebenso wie in den Fällen, welche den Verfahren Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 28.6.2017 - L 4 KR 40/16, SG Mainz (S 3 KR 645/13), SG Osnabrück (S 13 KR 1905/13) und des Senates (L 5 KR 559/15) zu Grunde liegen, hatte die Beklagte am 14.10.2013 durch ihr Krankenhaus-Leistungszentrum Abrechnungseinwendungen geltend gemacht.

  • BSG, 25.04.2006 - B 1 KR 97/05 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Insbesondere hat die Sache keine grundsätzliche Bedeutung, weil die Entscheidung auf der Anwendung der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze beruht und kein die Entscheidung tragender Rechtssatz aufgestellt wird, § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG (vgl. auch BSG, Beschluss vom 25.4.2006 - B 1 KR 97/05 B).
  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 18/17 R

    Abrechnung einer Entwöhnungsbehandlung nach Beatmung

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Rechtsgrundlage des strittigen restlichen Vergütungsanspruchs ist § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V iVm den weiteren gesetzlichen und untergesetzlichen Normen zur Vergütungshöhe (st. Rspr., vgl. BSG, 19.2.2017 - B 1 KR 18/17 R, Rn. 12).
  • BSG, 16.05.2012 - B 3 KR 14/11 R

    (Krankenversicherung - Krankenhaus - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Die Beklagte ließ im Gefolge der Entscheidungen des BSG vom 16.5.2012 - B 3 KR 14/11 und vom 21.3.2013 - B 3 KR 28/12 R durch ihr in S. angesiedeltes Krankenhaus-Leistungszentrum eine bundesweite Nachschau von Krankenhausabrechnungen durchführen.
  • BSG, 28.03.2017 - B 1 KR 3/16 R

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Überprüfungsrecht auf

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Dies gilt auch für die sachlich-rechnerische Prüfung (vgl. BSG 28.3.2017 - B 1 KR 3/16 R).
  • BSG, 08.10.2014 - B 3 KR 7/14 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - obligatorische Schlichtung bei

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Leistungsklagen auf Krankenhausvergütung bis zu 2.000 EUR nach Auffälligkeitsprüfung setzen grundsätzlich erst ab 1.9.2014, bei Vertrauensschutz erst ab 1.9.2015 einen Schlichtungsfehlschlag voraus (BSG, 23.6.2015 - B 1 KR 26/14 R in Aufgabe von BSG 8.10.2014 - B 3 KR 7/14 R).
  • BSG, 18.12.2018 - B 1 KR 35/17 R

    Ist der Rückforderungsanspruch einer Krankenkasse nach Treu und Glauben

    Auszug aus LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14
    Ebenso wie beispielsweise in dem vom LSG Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 28.6.2017 - L 4 KR 40/16 (anhängig BSG, B 1 KR 35/17 R) beurteilten Sachverhalt schrieb die Beklagte unter dem 14.10.2013 eine Vielzahl von Krankenhausträgern an und machte - wie vorliegend in 28 Behandlungsfällen, davon derjenige des G.K. - mit vorformuliertem Aufforderungsschreiben geltend, die gelisteten Behandlungsfälle würden routinemäßig ambulant durchgeführt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2018 - L 5 KR 154/18

    Vergütung stationärer Behandlungsleistungen in der gesetzlichen

    Sie verweise diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Bayerischen Landessozialgerichts (Bayerisches LSG, Urteil vom 16.01.2018, L 5 KR 403/14; Beschluss vom 12.07.2017, L 20 KR 133/17 NZB).

    Einen solchen Fall hat auch die von der Beklagten angeführte Rechtsprechung des LSG Bayern (Urteil vom 16.01.2018, L 5 KR 403/14; Beschluss vom 12.07.2017, L 20 KR 133/17 NZB, vgl. Bl. 136 ff. und 149 ff. GA) nicht beschieden, dort wurde der Einwand der schematischen Prüfung vielmehr gerade der Nachforderung nicht entscheidungsrelevanter weiterer Unterlagen durch die Krankenkasse entgegengehalten.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2019 - L 4 KR 644/16
    Ergänzend verweist sie u.a. auf ein Urteil des Bayerischen LSG vom 16. Januar 2018 (L 5 KR 403/14), dem ein ähnlicher Sachverhalt zugrunde gelegen habe.
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